Haus von Kultursenator Joe Chialo beschmiert  | | „Genocide Joe Chialo“: Haus des Berliner Kultursenators mit roter Farbe beschmiert | |
Unbekannte haben das Wohnhaus von Joe Chialo (CDU) im Berliner Stadtteil Pankow mit roter Farbe beschädigt. In der Nacht zum Montag überzogen die Täter den Eingang zur Wohnanlage auch mit mehreren Schriftzügen, unter anderem mit den Worten „Genocide Joe Chialo“. Der Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt stellte die Sachbeschädigung am Montagmorgen fest. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin hat daraufhin die Ermittlungen aufgenommen. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verurteilte die Farbattacke auf der Plattform X. Es würden alle rechtsstaatlichen Mittel ausgeschöpft, um gegen diejenigen vorzugehen, „die Menschen aus politischen Gründen angreifen, Angst schüren wollen oder glauben, auf unseren Berliner Straßen internationale Konflikte austragen zu müssen“, so Wegner.
Hintergrund der Straftat dürfte der Nahost-Konflikt sein. Erst vor etwa zwei Wochen wurde Joe Chialo tätlich angegangen, als er als Vertreter des Senats bei der Wiedereröffnung des Zentrums für Kunst und Urbanistik teilnahm. Bei seiner Ansprache vor dem Eingang des Gebäudes drängten etwa 40 Personen auf die Bühne. Laut Polizei trugen sie größtenteils sogenannte Palästinensertücher, umringten das Rednerpult, zündeten Pyrotechnik und riefen verfassungsfeindliche Parolen, darunter auch eine verbotene israelfeindliche Losung. Des Weiteren wurde der Kultursenator als Rassist bezeichnet. Sie warfen den Mikrofonständer in Richtung des Politikers, der unverletzt blieb und das Gelände unter Polizeischutz verlassen konnte. Auch hier ermittelt der Staatsschutz wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Beleidigung, Nötigung sowie Hausfriedensbruch.
Laut Medienberichten waren in der dortigen Menschenmenge Plakate zu sehen, auf denen „Oyoun bleibt“ stand. „Oyoun“ ist ein Kulturzentrum in Neukölln, das eigentlich bis Ende 2025 hätte gefördert werden sollen. Allerdings beschloss die Berliner Kulturverwaltung Ende 2023, die Fördergelder in Millionenhöhe für Oyoun zu stoppen. Hierbei waren unter anderem Vorwürfe einer möglicherweise antisemitischen Gesinnung bei Veranstaltungen in den Räumen von Oyoun im November vergangenen Jahres von Bedeutung. Das Kulturzentrum wehrt sich seither juristisch gegen den Förderstopp und konnte bereits im Juli einen ersten juristischen Erfolg. Der Berliner Senat hat diesen Kulturstandort allerdings bereits neu ausgeschrieben. |
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